Laut Statistik sind in den letzten 72 Stunden alle sechs Milliarden Menschen der Welt einmal mit dem Aufzug gefahren. Umso bedeutsamer ist es, dass der Aufzug richtig funktioniert. Somit stellt sich auch die Frage, ob eine Mietminderung beim Thema „defekter Aufzug“ überhaupt möglich ist.
Inhalt
So hoch fällt eine Mietminderung wegen einem defekten Fahrstuhl aus
Achtung: Diese Beispiele beruhen auf Gerichtsurteilen – je nach Sachlage können unterschiedlich Minderungsquoten entstehen!
- Wohnung in der 2. Etage: 3 %
- Wohnung in der 4. Etage: 10 %
- Wohnung in der 6. Etage (16 Tage Ausfall): 15 %
- Wohnung in der 10. Etage (16 Tage Ausfall): 20 %
Mietminderung bei einem Fahrstuhlausfall
Der Einbau von Fahrstühlen ist mittlerweile Pflicht. Verschiedene Landesbauordnungen haben sich auf folgende Eckdaten geeinigt:
- Ab dem fünften Obergeschoss (LBO Berlin / NRW)
- Mit einer Höhe von mindestens 13 Metern (LBO Baden-Württemberg)
Ein Aufzug ist ähnlich wie der Balkon ein wertbildender beziehungsweise wertsteigernder Faktor. Der gesteigerte Wohnwert impliziert aber auch die Kosten, die für den Betrieb eines Fahrstuhls aufgewendet werden müssen; zum Beispiel für Strom, Überwachung, Pflege und regelmäßige Wartung.Diese schlagen sich anteilig auch in der Miete nieder.
Doch wie sollten Sie vorgehen, wenn der Fahrstuhl defekt ist? Eine Mietminderung scheint dann ein probates Mittel zu sein, um eine notwendige Behebung des Problems durch den Vermieter zu beschleunigen.
Grundlegendes zur Mietminderung
Dabei können Mietminderungstabellen eine Orientierung bieten. Sie listen Urteile der Rechtsprechung auf, die bezüglich eines Einzelfalls getroffen wurden.
Grundlegend sei darauf hinzuweisen, dass ein Mangel erheblich sein muss. Dies ist dann der Fall, wenn die Gebrauchstauglichkeit entsprechend eingeschränkt ist. Dazu sind auch vertraglich zugesicherte Eigenschaften zu zählen, die die Wohnung nicht aufweist.
Die Pflichten des Vermieters
Wenn ein Gebäude mit einem Aufzug ausgestattet ist, obliegt dem Vermieter die Verkehrssicherungspflicht. Das bedeutet, dieser hat für die Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit zu sorgen.
Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte (Beschluss v.7.6.2004, 2 W 22/04), dass, sobald der Aufzug ein Element der mietrechtlichen Vereinbarungen ist, dieser ständig in Betrieb zu halten ist.
Mietminderung: Wenn der Aufzug vertraglich verankert ist
Gibt es keine dieser Bemerkungen im Vertrag, ist der Fahrstuhl im Haus nur ein freiwilliges Angebot. In diesem Falle ergibt sich keine Mietminderung aus dem Aufzug-Ausfall.
Die Mietminderungsquote
Die Höhe der Mietminderung, wenn der Aufzug defekt ist, bemisst sich danach, inwieweit die Gebrauchstauglichkeit oder der generelle Wohnkomfort eingeschränkt sind. Die Erheblichkeit des Mangels spielt eine entscheidende Rolle bezüglich der Mietminderung bei einem Aufzug.
Die Beeinträchtigung für den Mieter aus dem 11. Stockwerk ist demnach höher als bei Mietparteien aus dem 2. Stock.
Eine Berücksichtigung der subjektiven Situation beim Mieter darf nur dort erfolgen, wo sie ausdrücklich ein Bestandteil des Mietvertrags ist. Dies betrifft eventuell Menschen mit einer Gehbehinderung oder anderen physischen Beeinträchtigung des Bewegungsapparats.
Wichtig! Eine Mietminderung ist dann ausgeschlossen, wenn der Ausfall des Aufzugs nur von kurzer Dauer ist. In diesem Falle ist der Mangel unerheblich und berechtigt daher nicht zur Mietminderung.
Beispiele einer Mietminderung bei defektem Aufzug
Nachfolgend haben wir für Sie eine kleine Mietminderungstabelle zusammengestellt, die Ihnen einen Überblick über die vergangenen Urteile geben soll.
Mangel | Höhe | Urteil |
---|---|---|
5. Etage + Fahrstuhlausfall | 7,5% | AG Bremen, Urteil vom 04.12.1986, Az. 10 C 300/86 |
10. Etage + Fahrstuhlausfall (16 Tage) | 20% | AG Berlin-Mitte, Urteil vom 19.4.2007, 10 C 24/07 |
6. Etage + Fahrstuhlausfall (16 Tage) | 15% | AG Berlin-Mitte, Urteil vom 19.4.2007, 10 C 24/07 |
2. Etage + Fahrstuhlausfall wegen Bauarbeiten | 3% | AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 15.01.2014, Az. 2 C 207/13 |
4. Etage + Fahrstuhlausfall | 10% | AG Charlottenburg, Urteil vom 15.12.1989, Az. 2 C 484/89 |
Anmerkung: In der Vergangenheit haben Mieter auch aufgrund einer Lärmbelästigung im Zusammenhang mit einem Fahrstuhl die Miete gemindert. Dazu erließ das AG Schöneberg ein Urteil (vom 08.01.1981, Az. 3 C 39/80), dass eine Aufzugsanlage den Grenzwert von 30 dB(A) nicht überschreiten darf.
Mietminderung bei defektem Aufzug
Im Folgenden finden Sie ein Muster für eine Mietminderung bei einem Heizungsausfall. An diesem Schreiben können Sie sich orientieren. Beachten Sie, dass es noch individuell angepasst werden muss. Es beinhaltet nur ein Beispiel.
Download: Mietminderung defekter Aufzug (.doc)
Download: Mietminderung defeter Aufzug (.pdf)
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